Lieber Leser!
In meinem Internetauftritt bespreche ich in kurzen Beiträgen mietrechtliche Fragestellungen aus der Sicht eines Rechtsanwaltes.
Die Beiträge sind auf den folgenden Übersichtsseiten systematisch geordnet aufgelistet:
Der Vermieter haftet dem Mieter für die dauernde Mängelfreiheit der Mietsache. Erfüllt er diese Pflicht nicht, nicht rechtzeitig oder schlecht, kann der Mieter von ihm deren Erfüllung verlangen, evtl. die Miete mindern, Schadensersatz …Mietmängel
Der Vermieter haftet dem Mieter für die dauernde Mängelfreiheit der Mietsache (Wohnung, Gewerberaum, …). Erfüllt er diese Pflicht nicht, nicht rechtzeitig oder schlecht, …
Ein Mangel im Sinne des § 536 Abs. 1 BGB ist die für den Mieter nachteilige Abweichung des tatsächlichen Zustands der Mietsache von dem vertraglich Vereinbarten: Die Abweichung der Istbeschaffenheit von der Sollbeschaffenheit. …1. Zum Begriff des Mangels
Zeigt sich im Laufe der Mietzeit ein Mangel der Mietsache oder wird eine Maßnahme zum Schutz der Mietsache gegen eine nicht vorhergesehene Gefahr erforderlich, so hat der Mieter die dem Vermieter unverzüglich mitzuteilen, § 536 c Abs. 1 S. 1 BGB. …2. Mangelanzeige
Der Mietzins ist kraft Gesetzes gemindert, wenn ein Mangel der Mietsache vorliegt, § 536 Abs. 1 BGB. Neben den Rechten aus § 536 BGB kann der Mieter unter bestimmten Umständen auch Schadenersatz gemäß § 536 a BGB geltend machen. …3. Mietminderung und Schadenersatz
Die in der Praxis wohl am häufigsten vorkommenden Mängel betreffen Feuchtigkeitsschäden in der Wohnung, mangelnde Beheizbarkeit, Lärmbelästigungen, …4. Einzelne Fallgruppen
5. Allgemein
Der Mietvertrag kann durch ordentliche und außerordentliche Kündigung sowie durch Aufhebungsvertrag beendet werden. Das Mietverhältnis kann auch durch Zeitablauf, Anfechtung etc. enden.
…Beendigung des Mietverhältnisses
Der Mietvertrag kann durch ordentliche und außerordentliche Kündigung sowie durch Aufhebungsvertrag beendet werden. Auch …
Der Mietvertrag kann außerordentlich und ordentlich gekündigt werden. …1. Kündigungstatbestände
Die ordentliche Kündigung ist die Kündigung mit gesetzlicher Frist. Die ordentliche Kündigung kann nur befristet ausgesprochen werden. …a) ordentliche Kündigung
Mieter und Vermieter können den Mietvertrag nach den Vorschriften des § 543 BGB und des § 569 BGB außerordentlich kündigen. …b) außerordentliche Kündigung
Es besteht ein Schriftformerfordernis gemäß § 568 Abs. 1 BGB. Die Kündigungsfristen müssen eingehalten werden (zu den Fristen der ordentlichen Kündigung vgl. § 573 c BGB). …2. Form und Frist der Kündigung
Der Mieter ist verpflichtet, die Mietsache nach Beendigung des Mietverhältnisses zurückzugeben. Der Vermieter kann den Mieter bei Zuwiderhandeln auf Räumung verklagen. …3. Räumung
Zahlreiche Fragestellungen ranken noch um die Kündigung und die Kündigungsfristen im Mietrecht. Für den Mieter kann insbesondere die Kündigung wegen Eigenbedarfs eine Härte darstellen …4. Allgemeine Fragestellungen
Der Ausdruck „Nebenkosten“ wird in einem weiten Sinne verstanden. Gemeint sind alle Zahlungen, die der Mieter neben der Grundmiete erbringen muss.
…Nebenkosten im Mietrecht
Der Ausdruck „Nebenkosten“ wird in einem weiten Sinne verstanden. Gemeint sind alle Zahlungen, die der Mieter neben der Grundmiete erbringen muss. Der Vermieter muss jährlich eine Nebenkostenabrechnung erstellen …
Gemäß § 556 Abs. 2 BGB dürfen zugunsten des Vermieters Vorauszahlungen auf die Nebenkosten im Mietvertrag vereinbart werden. Die Vorauszahlungsbeträge müssen sich nach den tatsächlich zu erwartenden Betriebskosten richten. …1. Ansprüche des Vermieters
Der Mieter hat gegen den Vermieter einen Anspruch auf Erteilung der Nebenkostenabrechnung und auf Ausgleich zu viel gezahlter Nebenkosten. …2. Ansprüche des Mieters
Hier auf der Übersichtsseite allgemeines Mietrecht liste ich Beiträge mit allgemeinen mietrechtlichen Fragestellungen auf, die den anderen Übersichtsseiten Mietmängel, … nicht zugeordnet werden können.
… Allgemeines Mietrecht
Hier auf der Übersichtsseite allgemeines Mietrecht liste ich Beiträge mit allgemeinen mietrechtlichen Fragestellungen auf, die den anderen Übersichtsseiten Mietmängel, Beendigung des Mietvertrages sowie Nebenkosten nicht zugeordnet werden können.
Die Durchführung von Schönheitsreparaturenbedeutet grundsätzlich die Instandsetzung von Abnutzungserscheinungen, die beim normalen Wohnen entstanden sind. Der Streit um die Schönheitsreparaturen …1. Schönheitsreparaturen
Die Frage der Tierhaltung ist gesetzlich nicht geregelt. Fehlt eine Regelung im Mietvertrag, ist die Tierhaltung grundsätzlich gestattet. …2. Tierhaltung
Bürgschaft und Kaution stellen Mietsicherheiten dar. Die Mietkaution gemäß § 551 BGB sichert die Ansprüche des Vermieters gegen den Mieter während und nach Beendigung des Mietverhältnisses. …3. Mietsicherheiten (Mietkaution, Bürgschaft, …)
Die §§ 556 ff. BGB sehen mehrere Mieterhöhungstatbestände von der Anpassung an die ortsübliche Vergleichsmiete gemäß den §§ 558 ff. BGB und …4. Mieterhöhung
Mietverhältnisse über Räume, die zu Geschäftszwecken vermietet worden sind, sind Geschäftsräume. …5. Geschäftsraummiete
Von den Schönheitsreparaturen sind die so genannten Kleinreparaturen abzugrenzen. …6. Kleinreparaturklausel
Der Mieter ist verpflichtet, die Mietsache nach Beendigung des Mietverhältnisses zurückzugeben. Der Vermieter kann den Mieter bei Zuwiderhandeln auf Räumung verklagen. …7. Räumung
8. Kosten und Gebühren
9. Allgemein
Wohnungseigentumsrecht
Wohnungseigentum ist echtes Eigentum im Sinne des BGB, nicht lediglich ein „grundstücksgleiches Recht“. Es handelt sich um die unauflösliche Verbindung einer Bruchteilsberechtigung am gemeinschaftlichen Eigentum mit dem Sondereigentum an bestimmten Räumlichkeiten. …
Sozialrecht in Stichworten und Paragrafen
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Mietrecht in Stichworten und Paragrafen – durch einen Klick auf ein Stichwort gelangen Sie zu einer Übersicht der Beiträge, die das Stichwort enthalten.