In diesem Internetauftritt bespreche ich in kurzen Beiträgen mietrechtliche Fragestellungen aus der Sicht eines Rechtsanwaltes.
Die Beiträge sind auf den folgenden Übersichtsseiten systematisch geordnet aufgelistet:
Wann ist eine Mietminderung berechtigt?
In welcher Höhe rechtfertigt welcher Mangel eine Mietminderung?
Was ist ein Mangel der Mietsache?
Mietmängel
Der Vermieter haftet dem Mieter für die dauernde Mängelfreiheit der Mietsache (Mietwohnung, Gewerberaum, …). Erfüllt er diese Pflicht nicht, nicht rechtzeitig oder schlecht, kann der Mieter von ihm die Beseitigung der Mängel verlangen. Der Mieter ist verpflichtet, dem Vermieter die vereinbarte Miete zu entrichten. …
Ein Mangel im Sinne des § 536 Abs. 1 BGB ist die für den Mieter nachteilige Abweichung des tatsächlichen Zustands der Mietsache von dem vertraglich Vereinbarten: Die Abweichung der Istbeschaffenheit von der Sollbeschaffenheit. …1. Begriff des Mangels
Zeigt sich im Laufe der Mietzeit ein Mangel der Mietsache oder wird eine Maßnahme zum Schutz der Mietsache gegen eine nicht vorhergesehene Gefahr erforderlich, so hat der Mieter die dem Vermieter unverzüglich mitzuteilen, § 536 c Abs. 1 S. 1 BGB. …2. Mangelanzeige
Der Mietzins ist kraft Gesetzes gemindert, wenn ein Mangel der Mietsache vorliegt, § 536 Abs. 1 BGB. Neben den Rechten aus § 536 BGB kann der Mieter unter bestimmten Umständen auch Schadenersatz gemäß § 536 a BGB geltend machen. …3. Mietminderung und Schadenersatz
Die in der Praxis wohl am häufigsten vorkommenden Mängel betreffen Feuchtigkeitsschäden in der Wohnung, mangelnde Beheizbarkeit, Lärmbelästigungen, …4. Fallgruppen
5. Allgemein
Welche Kündigungsmöglichkeiten stehen Mieter und Vermieter zur Verfügung?
Mit welcher Begründung kann ein Mietvertrag ordentlich gekündigt werden?
Mit welcher Begründung kann …?
Beendigung des Mietverhältnisses
Der Mietvertrag kann außerordentlich und ordentlich gekündigt werden. …1. Kündigungstatbestände
Es besteht ein Schriftformerfordernis gemäß § 568 Abs. 1 BGB. Die Kündigungsfristen müssen eingehalten werden (zu den Fristen der ordentlichen Kündigung vgl. § 573 c BGB). …2. Form und Frist der Kündigung
Der Mieter ist verpflichtet, die Mietsache nach Beendigung des Mietverhältnisses zurückzugeben. Der Vermieter kann den Mieter bei Zuwiderhandeln auf Räumung verklagen. …3. Räumung
Zahlreiche Fragestellungen ranken noch um die Kündigung und die Kündigungsfristen im Mietrecht. Für den Mieter kann insbesondere die Kündigung wegen Eigenbedarfs eine Härte darstellen …4. Allgemeine Fragestellungen
Wie lange kann der Vermieter Betriebskosten nachfordern?
Welche Betriebskosten dürfen umgelegt werden?
Wann ist eine Erhöhung der Betriebskostenvorauszahlung möglich?Nebenkosten im Mietrecht
Gemäß § 556 Abs. 2 BGB dürfen zugunsten des Vermieters Vorauszahlungen auf die Nebenkosten im Mietvertrag vereinbart werden. Die Vorauszahlungsbeträge müssen sich nach den tatsächlich zu erwartenden Betriebskosten richten. …1. Ansprüche des Vermieters
Der Mieter hat gegen den Vermieter einen Anspruch auf Erteilung der Nebenkostenabrechnung und auf Ausgleich zu viel gezahlter Nebenkosten. …2. Ansprüche des Mieters
…3. Allgemeine Fragestellungen
Welche Schönheitsreparaturen müssen beim Auszug durchgeführt werden?
Welche Schönheitsreparaturen können im Mietvertrag … vereinbart werden?
Kann im Mietvertrag die Tierhaltung ausgeschlossen werden?
Allgemeines Mietrecht
Die Durchführung von Schönheitsreparaturenbedeutet grundsätzlich die Instandsetzung von Abnutzungserscheinungen, die beim normalen Wohnen entstanden sind. Der Streit um die Schönheitsreparaturen …1. Schönheitsreparaturen
Die Frage der Tierhaltung ist gesetzlich nicht geregelt. Fehlt eine Regelung im Mietvertrag, ist die Tierhaltung grundsätzlich gestattet. …2. Tierhaltung
Bürgschaft und Kaution stellen Mietsicherheiten dar. Die Mietkaution gemäß § 551 BGB sichert die Ansprüche des Vermieters gegen den Mieter während und nach Beendigung des Mietverhältnisses. …3. Mietsicherheiten (Mietkaution, Bürgschaft, …)
Die §§ 556 ff. BGB sehen mehrere Mieterhöhungstatbestände von der Anpassung an die ortsübliche Vergleichsmiete gemäß den §§ 558 ff. BGB und …4. Mieterhöhung
Mietverhältnisse über Räume, die zu Geschäftszwecken vermietet worden sind, sind Geschäftsräume. …5. Geschäftsraummiete
Von den Schönheitsreparaturen sind die so genannten Kleinreparaturen abzugrenzen. …6. Kleinreparaturklausel
Der Mieter ist verpflichtet, die Mietsache nach Beendigung des Mietverhältnisses zurückzugeben. Der Vermieter kann den Mieter bei Zuwiderhandeln auf Räumung verklagen. …7. Räumung
8. Kosten und Gebühren
9. Allgemein
Wohnungseigentumsrecht
Der Internetauftritt soll für den interessierten Leser ein erster Ratgeber sein.
Mietrechtliche Fragestellungen werden anhand der gesetzlichen Vorschriften und der Rechtsprechung so dargestellt, dass eine erste Hilfestellung gegeben wird. Mustertexte ergänzen die praktische Umsetzung der angesprochenen mietrechtlichen Fragen ergänzen und bieten eine erste Arbeitshilfe.
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