Die folgenden „allgemeinen“ mietrechtlichen Fragestellungen habe ich bisher besprochen (durch einen Klick auf die Überschrift öffnet sich der Beitrag).
1. Schönheitsreparaturen
- Schönheitsreparaturen bei einer unrenoviert oder renovierungsbedürftig übergebenen Wohnung
Eine Formularklausel, die dem Mieter einer unrenoviert übergebenen Wohnung die Schönheitsreparaturen ohne angemessenen Ausgleich auferlegt, ist unwirksam. … | mehr - Schönheitsreparaturen zum Ende des Mietverhältnisses – Schadensersatzanspruch des Vermieters
Der Mieter, der zur Durchführung von Schönheitsreparaturen verpflichtet ist, muss diese von sich aus durchführen. … | mehr - Rauchen – Schadenersatz wegen erforderlichem Neutapezierens?
Die Kosten des Neutapezierens kann der Vermieter in der Regel nicht als Schadenersatz … | mehr - Zusammentreffen von Regelungen zu Schönheitsreparaturen und Endrenovierungsarbeiten
Beispielhaft werden nachfolgend die Leitsätze von drei Urteilen des BGH … | mehr - Dübellöcher als Schönheitsreparaturen
Nach Ansicht vieler Gerichte gehören Dübellöcher in den Wänden zum vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache, … | mehr - Zum Schadensersatzanspruch wegen unterbliebener Renovierungsarbeiten bei Vertragsende
Viele Mietverträge enthalten Renovierungsverpflichtungen … | mehr
2. Tierhaltung
- Tierhaltung und Mietvertrag
Immer wieder ist das Thema ‚Tierhaltung‘ in der Mietwohnung Gegenstand von Streitigkeiten. … | mehr - Zur Haltung von Katzen in Mietwohnungen
Eine Allgemeine Geschäftsbedingung in einem Mietvertrag über Wohnräume, die den Mieter verpflichtet, ‚keine Hunde und Katzen zu halten‘ … | mehr
3. Mietsicherheiten
- Mehrere Mietsicherheiten – Bürgschaft, Kaution, …
Grundsätzlich darf der Vermieter vom Mieter mehrere Sicherheiten verlangen. … | mehr - Abrechnungsfrist für die Mietkaution
Die Frist, innerhalb derer die Mietkaution zu verwerten oder zurückzugeben ist, ist nicht gesetzlich … | mehr - Umfang des Vermieterpfandrechts
Der Vermieter hat für seine Forderungen aus dem Mietverhältnis sowie auch für neben dem Mietverhältnis existierende Vertragsansprüche ein Pfandrecht … | mehr
4. Mieterhöhung
- Die Jahressperrfrist bei der Mieterhöhung
Der Vermieter kann die Zustimmung zu einer Erhöhung der Miete bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete verlangen, wenn die Miete … | mehr - Berechnung der Kappungsgrenze gemäß § 558 Abs. 1 BGB bei Inklusivmiete
Zunächst ließe sich bei der Berechnung der Kappungsrenze gemäß § 558 BGB bei einer Inklusivmiete argumentieren, dass … | mehr
5. Gewerberaum
6. Kleinreparaturklausel
7. Räumung
8. Kosten und Gebühren im Mietrecht
9. Allgemein
- Schadensersatzansprüche des Vermieters gegenüber dem Mieter
Das BGB enthält im „Besonderen Schuldrecht“ keine Norm, die die Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruches des Vermieters gegenüber dem Mieter … | mehr - Die Fristsetzung beim Schadenersatzanspruch des Vermieters
der Vermieter muss den Mieter zumeist unter Fristsetzung dazu auffordern, Schäden zu beseitigen … | mehr - Übertragung des Winterdienstes auf eine Ersatzperson bei Verhinderung infolge Alters oder Krankheit
Von der überwiegenden Meinung in der Rechtsprechung wird bei Verhinderung des Mieters … | mehr
- Farbvorgabe ‚weiß‘ im Mietvertrag ist unzulässig
Die Farbvorgabe ‚weiß‘ zur Auszugsrenovierung im Mietvertrag ist gemäß … | mehr - Mietrecht in Remscheid – der bestellbare Mietspiegel
nur kurz notiert: Während der Mietspiegel von Remscheid und Wermelskirchen … | mehr