In dieser Übersicht liste ich ca. 30 Beiträge zum allgemeinen Mietrecht auf. In den aufgelisteten Beiträgen bespreche ich häufig im „allgemeinen“ Mietrecht entstehende Streitfragen.
Die Beiträge sollen Ihnen dabei helfen, Probleme im Zusammenhang mit Schönheitsreparaturen, der Tierhaltung, Mietsicherheiten, Mieterhöhungen … zu lösen. Beiträge zu Kündigungen, Mietmängeln und Nebenkosten liste ich auf den entsprechenden Übersichersseiten auf.
1. Schönheitsreparaturen
Was versteht man unter Schönheitsreparaturen?
Welche Schönheitsreparaturen müssen beim Auszug durchgeführt werden?
Welche Schönheitsreparaturen können im Mietvertrag über Wohnraum wirksam vereinbart werden?
Die Durchführung von Schönheitsreparaturen beinhaltet grundsätzlich die Instandsetzung von Abnutzungserscheinungen, die beim normalen Wohnen entstanden sind. Der Streit um die Schönheitsreparaturen nimmt in der mietrechtlichen Praxis einen erheblichen Raum ein.
Schönheitsreparaturen zum Ende des Mietverhältnisses – Schadensersatzanspruch des Vermieters
Der Mieter muss Schönheitsreparaturen von sich aus leisten. Schadensersatz kann der Vermieter nach erfolgloser Aufforderung unter Fristsetzung fordern …| mehr
Rauchen – Schadenersatz wegen erforderlichem Neutapezierens?
… der Vermieter kann die Beseitigung der Folgen des Rauchens über eine Regelung zu den Schönheitsreparaturen verlangen, nicht aber über Schadenersatz …| mehr
Zusammentreffen von Regelungen zu Schönheitsreparaturen und Endrenovierungsarbeiten
… Leitsätze von Urteilen des BGH zur Wirksamkeit beim Zusammentreffen von Formularklauseln und Schönheitsreparaturen sowie Endrenovierungspflichten …| mehr
Dübellöcher als Schönheitsreparaturen
Nach Ansicht vieler Gerichte gehören Dübellöcher in den Wänden zum vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache, um übliche Einrichtungen anzubringen …| mehr
Zum Schadensersatzanspruch wegen unterbliebener Renovierungsarbeiten bei Vertragsende
… viele Mietverträge enthalten Renovierungsverpflichtungen für die Zeit des Vertragsendes – oft sind diese Regelungen unwirksam …| mehr
Pflicht des Vermieters zur Durchführung der Schönheitsreparaturen
… bei unwirksamer Abwälzung der Schönheitsreparaturen kann der Mieter den Vermieter zwingen, die Schönheitsreparaturen auf eigene Kosten durchzuführen! …| mehr
2. Tierhaltung
Kann im Mietvertrag die Tierhaltung wirksam ausgeschlossen werden?
Wann ist die Zustimmung des Vermieters erforderlich?
Die Frage der Tierhaltung ist gesetzlich nicht geregelt. Fehlt eine Regelung im Mietvertrag, ist die Tierhaltung grundsätzlich gestattet.
Tierhaltung und Mietvertrag
Oft ist das Thema Tierhaltung in der Mietwohnung bei Hunden und Katzen Gegenstand von Streitigkeiten – Grundregeln werden kurz anhand von Urteilen aufgezeigt …| mehr
Zur Haltung von Katzen in Mietwohnungen
Zur Haltung von Katzen in Mietwohnungen … | … mit Links zu Entscheidungen des Bundesgerichtshofes und der Amtsgerichte Köln und Wiesbaden …| mehr
3. Mietsicherheiten
Welche Mietsicherheiten gibt es?
Welche Regelungen sind zu beachten?
Bürgschaft und Kaution stellen Mietsicherheiten dar. Die Mietkaution gemäß § 551 Begrenzung und Anlage von Mietsicherheiten
(1) Hat der Mieter dem Vermieter für die Erfüllung seiner Pflichten Sicherheit zu leisten, so darf diese vorbehaltlich …
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 551 BGB sichert die Ansprüche des Vermieters gegen den Mieter während und nach Beendigung des Mietverhältnisses. Eine Verpflichtung zur Zahlung der Kaution muss im Mietvertrag ausdrücklich geregelt werden. Mit der Bürgschaft erhält der Vermieter zunächst nur eine Verpflichtungserklärung des Bürgen.
Das Pfandrecht des Vermieters ist in den Pfandrecht des Vermieters
§ 562 Umfang des Vermieterpfandrechts
§ 562a Erlöschen des Vermieterpfandrechts
§ 562b Selbsthilferecht, Herausgabeanspruch …
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)§§ 562 ff. BGB geregelt.
Umfang des Vermieterpfandrechts
Der Vermieter hat für seine Forderungen aus dem Mietverhältnis sowie auch für neben dem Mietverhältnis existierende Vertragsansprüche ein Pfandrecht … | mehr
Erlöschen des Vermieterpfandrechts
Dem Vermieterpfandrecht unterliegen auch künftige Forderungen … dem Vermieterpfandrecht unterliegen nicht die unpfändbaren Sachen … | mehr
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4. Mieterhöhung
Wann ist eine Mieterhöhung zulässig?
Welche Fristen und Regelungen müssen beachtet werden?
Die Vereinbarungen über die Miete
§ 556 Vereinbarungen über Betriebskosten
§ 556a Abrechnungsmaßstab für Betriebskosten …
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)§§ 556 ff. BGB sehen mehrere Mieterhöhungstatbestände von der Anpassung an die ortsübliche Vergleichsmiete gemäß den §§ 558 ff BGB und der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen gemäß den §§ 559 ff. BGB bis zur Erhöhung der Betriebskosten und der Erhöhung wegen gestiegener Kapitalkosten vor.
Die Jahressperrfrist bei der Mieterhöhung
Der Vermieter kann die Zustimmung zu einer Erhöhung der Miete bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete verlangen, wenn die Miete … | mehr
Berechnung der Kappungsgrenze gemäß § 558 Abs. 1 BGB bei Inklusivmiete
Zunächst ließe sich bei der Berechnung der Kappungsrenze gemäß § 558 BGB bei einer Inklusivmiete argumentieren, dass … | mehr
5. Geschäftsraummiete
Mietverhältnisse über Räume, die zu Geschäftszwecken vermietet worden sind, sind Geschäftsräume.
6. Kleinreparaturklausel
Von den Schönheitsreparaturen sind die so genannten Kleinreparaturen abzugrenzen.
7. Räumung
Der Mieter ist verpflichtet, die Mietsache nach Beendigung des Mietverhältnisses zurückzugeben. Der Vermieter kann den Mieter bei Zuwiderhandeln auf Räumung verklagen.
Die Berliner Räumung
§ 885 a ZPO regelt die sogenannte Berliner Räumung. Der Vermieter verschafft sich den Besitz … | mehr
Verschuldensunabhängige Haftung des Vermieters bei „kalter“ Wohnungsräumung
… auch bei unbekanntem Aufenthaltort sollte der Vermieter ggf. einen Räumungstitel schaffen, um dem Vorwurf der unerlaubten Selbsthilfe zu entgehen … | mehr
8. Kosten und Gebühren im Mietrecht
Beratungshilfe nach dem Beratungshilfegesetz
I. Antrag und Verfahren … II. Beispiele zur Abrechnung … III. statistische Daten … | mehr
Prozesskostenhilfe
1. Bedürftigkeit … | 2. hinreichende Aussicht auf Erfolg und Mutwilligkeit … | 3. Besonderheiten im Sozialrecht … | 4. Abgrenzung zur Beratungshilfe … | mehr
Streitwerte im Mietrecht
1. Streit über das Bestehen des Mietverhältnisses … 2. Räumung … 3. Feststellung der Minderung bei Mietmängeln … | mehr
9. Allgemein
Schadensersatzansprüche des Vermieters gegenüber dem Mieter
Das BGB enthält im „Besonderen Schuldrecht“ keine Norm, die die Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruches des Vermieters gegenüber dem Mieter … | mehr
Die Fristsetzung beim Schadenersatzanspruch des Vermieters
… der Vermieter muss den Mieter zumeist unter Fristsetzung dazu auffordern, Schäden zu beseitigen … | mehr
Übertragung des Winterdienstes auf eine Ersatzperson bei Verhinderung infolge Alters …
Von der überwiegenden Meinung in der Rechtsprechung wird bei Verhinderung des Mieters … | mehr
Farbvorgabe ‚weiß‘ im Mietvertrag ist unzulässig
Die Farbvorgabe ‚weiß‘ zur Auszugsrenovierung im Mietvertrag ist gemäß … | mehr
Mietrecht in Remscheid – der bestellbare Mietspiegel
nur kurz notiert: Während der Mietspiegel von Remscheid und Wermelskirchen … | mehr
Das Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht gemäß § 556 b Abs. 2 BGB
entgegen einer vertraglichen Bestimmung kann der Mieter gegen eine Mietforderung gemäß § 556 b BGB aufrechnen … | mehr
Unpfändbarkeit des Guthabens aus Betriebskosten
Der Erstattungsanspruch des Mieters aus einer Betriebs- und Heizkostenabrechnung des Vermieters ist unpfändbar, wenn der Mieter Arbeitslosengeld II bezieht … | mehr