Rechtsanwalt und Mietrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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Allgemeines Mietrecht – Übersicht

Stand: 3. Juni 2020

Allgemeines Mietrecht - Übersicht 1In dieser Übersicht liste ich ca. 30 Beiträge zum allgemeinen Mietrecht auf. In den aufgelisteten Beiträgen bespreche ich häufig im „allgemeinen“ Mietrecht entstehende Streitfragen.

Die Beiträge sollen Ihnen dabei helfen, Probleme im Zusammenhang mit Schönheitsreparaturen, der Tierhaltung, Mietsicherheiten, Mieterhöhungen … zu lösen. Beiträge zu Kündigungen, Mietmängeln und Nebenkosten liste ich auf den entsprechenden Übersichersseiten auf.

in dieser Übersicht:
1. Schön­heits­re­para­turen2. Tierhaltung3. Mietsicher­heiten (Kau­tion, Vermieterpfand­recht, …)4. Mieterhöhung5. Geschäfts­raum­miete6. Klein­repara­tur­klausel7. Räumung8. Kosten und Gebühren9. Allgemein

  • Mietrecht – Einleitung

    Mit dieser Webseite möchte ich den Lesern die Möglichkeit bieten, sich über mietrechtliche Themen zu informieren und Problemstellungen selbstständig zu lösen. … | mehr

 

Säulendiagramm mit Entwicklung der Haushalte zur Miete und im Wohneigentum

 

1. Schönheitsre­pa­ra­turen

 
Strichmännchen an Glühbirne lehnendWas versteht man unter Schönheitsreparaturen?
Welche Schönheitsreparaturen müssen beim Auszug durchgeführt werden?
Welche Schönheitsreparaturen können im Mietvertrag über Wohnraum wirksam vereinbart werden?

Die Durchführung von Schönheitsreparaturen beinhaltet grundsätzlich die Instandsetzung von Abnutzungserscheinungen, die beim normalen Wohnen entstanden sind. Der Streit um die Schönheitsreparaturen nimmt in der mietrechtlichen Praxis einen erheblichen Raum ein.


  • Schön­heits­reparaturen in der Recht­sprechung des BGH

    Die Durchführung von Schönheitsreparaturen ist Teil der Instandhaltungspflicht und obliegt eigentlich … dem Vermieter. …| mehr


  • Schönheitsreparaturen bei einer unrenoviert oder renovierungsbedürftig übergebenen Wohnung

    Eine Formularklausel, die dem Mieter einer unrenoviert übergebenen Wohnung die Schönheitsreparaturen ohne angemessenen Ausgleich auferlegt, ist unwirksam. … | mehr

 
Glühbirne mit Zahnrädern


  • Schön­heits­repara­turen zum Ende des Miet­ver­hält­nisses – Schadens­ersatzan­spruch des Vermieters

    Der Mieter, der zur Durchführung von Schönheitsreparaturen verpflichtet ist, muss diese von sich aus durchführen. … | mehr


  • Rauchen – Schadenersatz wegen erforderlichem Neutapezierens?

    Die Kosten des Neutapezierens kann der Vermieter in der Regel nicht als Schadenersatz … | mehr


  • Zusam­men­treffen von Regelungen zu Schönheits­reparaturen und End­reno­vierungs­arbeiten

    Beispielhaft werden nachfolgend die Leitsätze von drei Urteilen des BGH … | mehr


  • Dübellöcher als Schönheitsreparaturen

    Nach Ansicht vieler Gerichte gehören Dübellöcher in den Wänden zum vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache, … | mehr


  • Zum Schadens­ersatz­anspruch wegen unter­blie­bener Renovierungs­arbeiten bei Vertrags­ende

    Viele Mietverträge enthalten Renovierungsverpflichtungen … Solche Renovierungsklauseln sind nichtig. …| mehr


  • Pflicht des Vermieters zur Durchführung der Schönheitsreparaturen

    Bei einer unwirksamen Regelung zur Abwälzung der Schönheitsreparaturen kann der Vermieter verpflichtet sein, die Schönheitsreparaturen selbst auf eigene Kosten durchzuführen! …| mehr

 
Männchen hebt Teppich an, darunter Fragezeichen

2. Tierhaltung

 
Kann im Mietvertrag die Tierhaltung wirksam ausgeschlossen werden?
Wann ist die Zustimmung des Vermieters erforderlich?

Die Frage der Tierhaltung ist gesetzlich nicht geregelt. Fehlt eine Regelung im Mietvertrag, ist die Tierhaltung grundsätzlich gestattet.


  • Tier­haltung und Miet­ver­trag

    Immer wieder ist das Thema ‚Tierhaltung‘ in der Mietwohnung Gegenstand von Streitigkeiten. … | mehr


  • Zur Haltung von Katzen in Miet­wohnungen

    Eine Allgemeine Geschäftsbedingung in einem Mietvertrag über Wohnräume, die den Mieter verpflichtet, ‚keine Hunde und Katzen zu halten‘ … | mehr

 

3. Mietsicherheiten

 
Welche Mietsicherheiten gibt es?
Welche Regelungen sind zu beachten?

Bürgschaft und Kaution stellen Mietsicherheiten dar. Die Mietkaution gemäß § 551 Begrenzung und Anlage von Mietsicherheiten
 
(1) Hat der Mieter dem Vermieter für die Erfüllung seiner Pflichten Sicherheit zu leisten, so darf diese vorbehaltlich …
 
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)
§ 551 BGB
sichert die Ansprüche des Vermieters gegen den Mieter während und nach Beendigung des Mietverhältnisses. Eine Verpflichtung zur Zahlung der Kaution muss im Mietvertrag ausdrücklich geregelt werden. Mit der Bürgschaft erhält der Vermieter zunächst nur eine Verpflichtungserklärung des Bürgen.

Das Pfandrecht des Vermieters ist in den Pfandrecht des Vermieters
 
§ 562 Umfang des Vermieterpfandrechts
§ 562a Erlöschen des Vermieterpfandrechts
§ 562b Selbsthilferecht, Herausgabeanspruch …
 
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)
§§ 562 ff. BGB
geregelt.


  • Abrechnungsfrist für die Mietkaution

    Die Frist, innerhalb derer die Mietkaution zu verwerten oder zurückzugeben ist, ist nicht gesetzlich … | mehr

 


  • Umfang des Vermieterpfandrechts

    Der Vermieter hat für seine Forderungen aus dem Mietverhältnis sowie auch für neben dem Mietverhältnis existierende Vertragsansprüche ein Pfandrecht … | mehr


  • Erlöschen des Vermieterpfandrechts

    Dem Vermieterpfandrecht unterliegen auch künftige Forderungen … dem Vermieterpfandrecht unterliegen nicht die unpfändbaren Sachen … | mehr

 


  • Mehrere Miet­sicherheiten – Bürgschaft, Kaution, …

    Grundsätzlich darf der Vermieter vom Mieter mehrere Sicherheiten verlangen. … | mehr

 

Hinweis:

Auf den Beitragsseiten können Sie unentgeltlich Fragen stellen und kommentieren sowie Fragen anderer Leser auch selbst beantworten!

Bitte haben Sie Verständnis, dass ich schon aus zeitlichen Gründen nur kurze und einfache Fragen zu einem einfachen Sachverhalt beantworte. Einige Fragen werde ich auch aus Zeitgründen nicht beantworten können. Bitte nehmen Sie von telefonischen Anfragen Abstand!

Dieser Internetauftritt kann nur ein erster Ratgeber sein. Dieser Internetauftritt kann und soll eine Rechtsberatung nicht ersetzen. Ohne Kenntnis des genauen Sachverhalts ist eine Nutzen bringende Antwort nicht möglich. Oft ist schon der Sachverhalt so komplex, dass eine sinnvolle Antwort ohne Vorlage weiterer Unterlagen nicht möglich ist. Oft ist auch ein persönliches Gespräch erforderlich. Nicht selten ist auch eine Akteneinsicht erforderlich.

Prüfen Sie bitte vor einer Frage, ob Sie Ihre Frage nicht bereits anhand der vorhandenen Beiträge selbst beantworten können! Sie können sich anhand der Übersichtsseiten (vgl. Startseite) sowie des Stichwort­verzeichnisses (vgl. „mehr zum Thema“ unter den Beiträgen) einen Überblick über die hier bereits behandelten Fragen verschaffen.

Bitte achten Sie auch darauf, eine Frage in dem passenden Zusammenhang, also in dem passenden Beitrag zu stellen! Mir ist es aus technischen Gründen nicht möglich, Fragen in einen anderen Beitrag zu verschieben.


p.s.: Ich bin leider gezwungen, eine Frage bzw. einen Kommentar manuell freizuschalten. Dies kann einige Tage dauern. Andernfalls würden die Beiträge „in Spam versinken“.

 

4. Mieterhöhung

 
Wann ist eine Mieterhöhung zulässig?
Welche Fristen und Regelungen müssen beachtet werden?


Die Vereinbarungen über die Miete
 
§ 556 Vereinbarungen über Betriebskosten
§ 556a Abrechnungsmaßstab für Betriebskosten …
 
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)
§§ 556 ff. BGB
sehen mehrere Mieterhöhungstatbestände von der Anpassung an die ortsübliche Vergleichsmiete gemäß den §§ 558 ff BGB und der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen gemäß den §§ 559 ff. BGB bis zur Erhöhung der Betriebskosten und der Erhöhung wegen gestiegener Kapitalkosten vor.


  • Das Mieterhöhungsverlangen

    Der Vermieter kann die Zustimmung zur Mieterhöhung verlangen. … | I. Anpassung an die ortsübliche Vergleichsmiete … | II. Modernisierungsmaßnahmen | III. … | mehr

 


  • Die Jahressperrfrist bei der Mieterhöhung

    Der Vermieter kann die Zustimmung zu einer Erhöhung der Miete bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete verlangen, wenn die Miete … | mehr


  • Berechnung der Kappungs­grenze gemäß § 558 Abs. 1 BGB bei Inklusivmiete

    Zunächst ließe sich bei der Berechnung der Kappungsrenze gemäß § 558 BGB bei einer Inklusivmiete argumentieren, dass … | mehr

 

5. Geschäfts­raum­miete

Mietverhältnisse über Räume, die zu Geschäftszwecken vermietet worden sind, sind Geschäftsräume.


  • Gewerbliche Nutzung beim Wohnraum­miet­vertrag

    Grundsätzlich ist der Mieter ohne Erlaubnis des Vermieters nicht befugt, anstelle einer vereinbarten Wohnnutzung eine gewerbliche Nutzung … | mehr

 

6. Kleinreparatur­klau­sel

Von den Schönheitsreparaturen sind die so genannten Kleinreparaturen abzugrenzen.


  • Kleinreparaturklausel/Bagatellklausel

    Die formularmäßige Übertragung der Bezahlung von Kosten für Kleinreparaturen ist zulässig. … Ein bestimmter Höchstbetrag darf nicht überschritten werden. …| mehr

 

7. Räumung

Strichmännchen mit erhobenem Zeigefinger neben GlühlampeDer Mieter ist verpflichtet, die Mietsache nach Beendigung des Mietverhältnisses zurückzugeben. Der Vermieter kann den Mieter bei Zuwiderhandeln auf Räumung verklagen.

 


  • Die Berliner Räumung

    § 885 a ZPO regelt die sogenannte Berliner Räumung. Der Vermieter verschafft sich den Besitz … | mehr


  • Verschuldensunabhängige Haftung des Vermieters bei „kalter“ Woh­nungs­räu­mung

    … auch bei unbekanntem Aufenthaltort sollte der Vermieter ggf. einen Räumungstitel schaffen, um dem Vorwurf der unerlaubten Selbsthilfe zu entgehen … | mehr

 

8. Kosten und Gebühren im Mietrecht


  • Streitwerte im Mietrecht

    1. Streit über das Bestehen des Mietverhältnisses … 2. Räumung … 3. Feststellung der Minderung bei Mietmängeln … | mehr

 

9. Allgemein


  • Schadens­ersatzan­sprüche des Vermieters gegenüber dem Mieter

    Das BGB enthält im „Besonderen Schuldrecht“ keine Norm, die die Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruches des Vermieters gegenüber dem Mieter … | mehr


  • Die Fristsetzung beim Schadenersatzanspruch des Vermieters

    … der Vermieter muss den Mieter zumeist unter Fristsetzung dazu auffordern, Schäden zu beseitigen … | mehr


  • Über­tragung des Winter­dienstes auf eine Er­satz­person bei Ver­hin­derung infolge Al­ters …

    Von der überwiegenden Meinung in der Rechtsprechung wird bei Verhinderung des Mieters … | mehr

 


  • Farb­vorgabe ‚weiß‘ im Mietvertrag ist unzulässig

    Die Farbvorgabe ‚weiß‘ zur Auszugsrenovierung im Mietvertrag ist gemäß … | mehr


  • Mietrecht in Remscheid – der bestell­bare Miet­spiegel

    nur kurz notiert: Während der Mietspiegel von Remscheid und Wermelskirchen … | mehr

 


  • Übergabepflicht des Energieausweises bei Vertragsabschluss

    Der Vermieter muss dem Mieter den Energieausweis bzw. eine Kopie davon bei Vertragsabschluss übergeben, … | mehr

 


  • Kündbarkeit von Bausparverträgen durch Bausparkassen

    Bausparkassen kündigen ihren Kunden seit dem Jahr 2008 in mehreren Wellen insbesondere solche Bausparverträge, … | mehr

 


  • Das Aufrechnungs- und Zurückbe­haltungs­recht gemäß § 556 b Abs. 2 BGB

    entgegen einer vertraglichen Bestimmung kann der Mieter gegen eine Mietforderung gemäß § 556 b BGB aufrechnen … | mehr


  • Unpfändbarkeit des Guthabens aus Betriebskosten

    Der Erstattungsanspruch des Mieters aus einer Betriebs- und Heizkostenabrechnung des Vermieters ist unpfändbar, wenn der Mieter Arbeitslosengeld II bezieht … | mehr

 


  • Das Besichtigungsrecht des Vermieters

    Dem Vermieter steht ein Besichtigungsrecht nur aus besonderen Gründen zu: bei drohenden Gefahren, … | mehr

Allgemeines Mietrecht in Stichworten

In dieser Übersicht liste ich ca. 30 Beiträge zum allgemeinen Mietrecht auf:

1. Schönheitsreparaturen2. Tierhaltung3. Mietsicherheiten4. Mieterhöhung5. Geschäftsraummiete6. Kleinreparaturklausel7. Räumung8. Kosten und Gebühren9. Allgemein


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