§ 535 Inhalt und Hauptpflichten des Mietvertrags (1) ... Der Vermieter hat die Mietsache dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu ... | mehr
vertragsgemäßer Gebrauch (Stichwort)
Der Begriff „vertragsgemäßer Gebrauch“ wird in § 535 Inhalt und Hauptpflichten des Mietvertrags
(1) ... Der Vermieter hat die Mietsache dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten. ...
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 535 Abs. 1 S. 2 BGB, § 536 Mietminderung bei Sach- und Rechtsmängeln
(1) Hat die Mietsache zur Zeit der Überlassung an den Mieter einen Mangel, der ihre Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufhebt, ...
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 536 Abs. 1 S. 1 BGB und § 538 Abnutzung der Mietsache durch vertragsgemäßen Gebrauch
Veränderungen oder Verschlechterungen der Mietsache, die durch den vertragsgemäßen Gebrauch herbeigeführt werden, hat der Mieter nicht zu vertreten.
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 538 BGB genannt.
In den folgenden Beiträgen habe ich den Begriff des vertragsgemäßen Gebrauchs erwähnt:
Dübellöcher als Schönheitsreparaturen
Nach Ansicht vieler Gerichte gehören Dübellöcher in den Wänden zum vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache, um übliche Einrichtungen wie Handtuchhalter, Spiegel usw. ... | mehr
Gewerbliche Nutzung beim Wohnraummietvertrag
Grundsätzlich ist der Mieter ohne Erlaubnis des Vermieters nicht befugt, anstelle einer vereinbarten Wohnnutzung eine gewerbliche Nutzung des Mietobjekts vorzunehmen. Der ... | mehr
Zur Haltung von Katzen in Mietwohnungen
Eine Allgemeine Geschäftsbedingung in einem Mietvertrag über Wohnräume, die den Mieter verpflichtet, keine Hunde und Katzen zu halten ist wegen unangemessener ... | mehr
Schadensersatzansprüche des Vermieters gegenüber dem Mieter
Das BGB enthält im "Besonderen Schuldrecht (in den Vorschriften zum Mietvertrag)" keine Norm, die die Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruches des Vermieters ... | mehr