Rechtsanwalt und Mietrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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vertragsgemäßer Gebrauch (Stichwort)

5 Beiträge mit dem Stichwort vertragsgemäßer Gebrauch:

 

Der Begriff „vertragsgemäßer Gebrauch“ wird in § 535 Inhalt und Hauptpflichten des Mietvertrags
 
(1) ... Der Vermieter hat die Mietsache dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten. ...
 
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)
§ 535 Abs. 1 S. 2 BGB
, § 536 Mietminderung bei Sach- und Rechtsmängeln
 
(1) Hat die Mietsache zur Zeit der Überlassung an den Mieter einen Mangel, der ihre Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufhebt, ...
 
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)
§ 536 Abs. 1 S. 1 BGB
und § 538 Abnutzung der Mietsache durch vertragsgemäßen Gebrauch
 
Veränderungen oder Verschlechterungen der Mietsache, die durch den vertragsgemäßen Gebrauch herbeigeführt werden, hat der Mieter nicht zu vertreten.
 
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)
§ 538 BGB
genannt.

In den folgenden Beiträgen habe ich den Begriff des vertragsgemäßen Gebrauchs erwähnt:

vertragsgemäßer Gebrauch – Erhaltenspflicht des Vermieters, Mangel der Mietsache

13. Januar 2020, aktualisiert am 11. Dezember 2020 | Kommentar schreiben

§ 535 Inhalt und Hauptpflichten des Mietvertrags  (1) ... Der Vermieter hat die Mietsache dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu ... | mehr

Dübellöcher als Schönheitsreparaturen

6. September 2016, aktualisiert am 22. September 2020 | Kommentar schreiben

Nach Ansicht vieler Gerichte gehören Dübellöcher in den Wänden zum vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache, um übliche Einrichtungen wie Handtuchhalter, Spiegel usw. ... | mehr

Gewerbliche Nutzung beim Wohnraummietvertrag

14. März 2016, aktualisiert am 11. Dezember 2020 | Kommentar schreiben

Grundsätzlich ist der Mieter ohne Erlaubnis des Vermieters nicht befugt, anstelle einer vereinbarten Wohnnutzung eine gewerbliche Nutzung des Mietobjekts vorzunehmen. Der ... | mehr

Zur Haltung von Katzen in Mietwohnungen

24. Februar 2016, aktualisiert am 11. Dezember 2020 | Kommentar schreiben

Eine Allgemeine Geschäftsbedingung in einem Mietvertrag über Wohnräume, die den Mieter verpflichtet, keine Hunde und Katzen zu halten ist wegen unangemessener ... | mehr

Schadensersatzansprüche des Vermieters gegenüber dem Mieter

23. Februar 2016, aktualisiert am 11. Dezember 2020 | 4 Kommentare

Das BGB enthält im "Besonderen Schuldrecht (in den Vorschriften zum Mietvertrag)" keine Norm, die die Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruches des Vermieters ... | mehr

 
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