Rechtsanwalt und Mietrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

  • Startseite
    • Allgemeines Mietrecht – Übersicht
    • Mietmängel – Übersicht
    • Beendigung des Mietverhältnisses – Übersicht
    • Nebenkosten im Mietrecht – Übersicht
    • Wohnungseigentumsrecht – Übersicht
    • Stichwortverzeichnis
  • Kontakt
Startseite  Nebenkosten - Übersicht  1. Ansprüche des Vermieters

Kosten der Rauchmelder

09.06.2022, aktualisiert am 04.02.2023

Kosten der Rauchmelder 1

1. Sind Kosten für Rauchmelder grundsätzlich als Nebenkosten umlagefähig?

Bei der Frage der Umlagefähigkeit der Kosten für den Rauchmelder ist zu unterscheiden:

  • Die Anschaffungskosten für den Kauf von Rauchmeldern sind grundsätzlich nicht umlagefähig.
  • Die Kosten für die Wartung von Rauchmelder sind hingegen gemäß § 2 Aufstellung der Betriebskosten
     
    Betriebskosten im Sinne von § 1 sind:
     
    …
    17. sonstige Betriebskosten,
    hierzu gehören Betriebskosten im Sinne des § 1, die von den Nummern 1 bis 16 nicht erfasst sind.
     
    (Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)
    § 2 Nr. 17 Betriebskostenverordnung
    (BetrKV) als sonstige Betriebskosten umlagefähig.

2. Was gilt für die Umlagefähigkeit von Kosten für die Miete von Rauchmelder?

Hierzu entschied der Bild: zum Urteilwww.juris.bundesgerichtshof.deBGH in einem Urteil vom 11. Mai 2022 unter dem gerichtlichen Aktenzeichen VIII Z R 379/20, dass Kosten für die Miete von Rauchwarnmeldern – da sie den Kosten für den Erwerb von Rauchmeldern gleichzusetzen sind – nicht umlagefähig sind. Bei den Kosten von Rauchmeldern handele es sich nämlich letztlich um verkappte Anschaffungskosten, weil sie an die Stelle der andernfalls dem Vermieter entstehenden Erwerbskosten treten (siehe oben BGH, Rdnr. 10).

Eine Vergleichbarkeit von Kosten für die Anmietung von Kalt- und Warmwasserzählern sowie von Geräten für die Erfassung des Wärmeverbrauchs sei ebenfalls nicht gegeben (siehe oben BGH, Rdnr. 11). Daher scheide auch eine analoge Anwendung von § 2 Nr. 2, Nr. 4 und Nr. 5 BetrKV für die Kosten der Anmietung der Rauchmelder aus.

Vor dieser Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2022 war die Umlagefähigkeit der Kosten für die Anmietung von Rauchmelder an umstritten. Im Einzelnen gilt hinsichtlich der Kosten für Rauchmelder:

3. Sind die Kosten für die Batterien umlagefähig?

Kosten für neue Batterien sind als Ersatzbeschaffungskosten nicht umlagefähig. Demgegenüber werden allerdings auch andere Auffassungen vertreten (vergleiche dazu Amtsgericht Lübeck, ZMR 2008,302). Die Kosten der Warnmelder würden sich als laufende Kosten im Sinne von § 1 Betriebskosten
 
(1) Betriebskosten sind die Kosten, die dem Eigentümer oder Erbbauberechtigten durch das Eigentum oder Erbbaurecht am Grundstück oder durch den bestimmungsmäßigen Gebrauch des Gebäudes, der Nebengebäude, Anlagen, Einrichtungen und des Grundstücks laufend entstehen. …
 
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)
§ 1 Abs. 1 BetrKV
darstellen. Sie seien als „laufend“ einzuordnen. Ein mehrjähriger Turnus sei ausreichend. Demgegenüber ist allerdings auszuführen, dass es sich um Ersatzbeschaffungskosten handelt. Nicht periodisch anfallende Kosten werden nicht als Betriebskosten angesehen.


mehr zum Thema:


Auf der folgenden Übersichtsseite list ich ca. 25 weitere Beiträge zu Nebenkosten und Betriebskosten auf:
  • Nebenkosten in StichwortenNebenkosten im Mietrecht - Übersicht

    1. Ansprüche des Vermieters ... | 2. Ansprüche des Mieters ... | 3. Allgemeine Fragestellungen ... ... | mehr


Die folgenden Beiträge beschäftigen sich mit weiterführenden Fragen zum dem oben angesprochenen Thema:
  • Abrechnung der Kosten des Aufzugs 2 Abrechnung der Kosten des Aufzugs

    Abrechnung der Kosten des Aufzugs (Fahrstuhls) ... | Rechtsprechung des BGH zum nutzlosen Aufzug ... | Rechtsprechung zu den Kosten der Instandsetzung ... ... | mehr

  • Nebenkosten – Vorauszahlungsanspruch, Nebenkostenabrechnung, Belegeinsichtsrecht 3 Nebenkosten – Vorauszahlungsanspruch, Nebenkostenabrechnung, Belegeinsichtsrecht

    1. Vorauszahlungsanspruch des Vermieters ... | 2. Erteilung der Nebenkostenabrechnung ... | 3. Nebenkostenpauschale ... | 4. Belegeinsichtsrecht ... ... | mehr

  • Instandhaltungskosten und Instandsetzungskosten als umlagefähige Betriebskosten 4 Instandhaltungskosten und Instandsetzungskosten als umlagefähige Betriebskosten

    Instandhaltungskosten, Instandsetzungskosten und Wartungskosten als umlagefähige Betriebskosten ... | Rechtsprechung des BGH zu § 2 Nr. 17 BetrKV ... ... | mehr


Über das Stichwortverzeichnis finden Sie weitere Beiträge zu mietrechtlichen Fragestellungen:
  • Mietrecht in StichwortenStichwortverzeichnis - Mietrecht in Stichworten

    Mit einem Klick auf das Stichwort oder den Paragrafen gelangen Sie zu einer Übersicht der Beiträge die das Stichwort enthalten ... ... | mehr


 
Frage

Schreiben Sie einen Kommentar,
fragen/antworten Sie! Antworten abbrechen

Ihre E-Mail-Adresse veröffentliche und nutze ich nicht. Die Angabe der E-Mail-Adresse dient nur der Vermeidung von Spam. Nutzen Sie einen "Spitznamen", wenn Ihr Name nicht genannt werden soll. Erforderliche Felder sind nur der (Spitz-)name und die E-Mail-Adresse.
 
Bitte stellen Sie eine Frage in dem richtigen Zusammenhang! Bitte verschaffen Sie sich durch die Übersichtsseiten und das Stichwortverzeichnis einen Überblick, zu welchem Beitrag die Frage passt. Ich werde nicht alle Fragen beantworten können.


p.s.: Ich bin leider gezwungen, eine Frage bzw. einen Kommentar manuell freizuschalten. Dies kann einige Tage dauern. Andernfalls würden die Beiträge „in Spam versinken“.

Kosten der Rauchmelder 5

  • 1. Sind Kosten für Rauchmelder grundsätzlich als Nebenkosten umlagefähig?
  • 2. Was gilt für die Umlagefähigkeit von Kosten für die Miete von Rauchmelder?
  • 3. Sind die Kosten für die Batterien umlagefähig?
  • Kommentar schreiben
  • mehr zum Thema

Rechtsanwalt Sönke Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
 
Telefon: 0 21 91 / 46 00 876
 

  ZUM IMPRESSUM
  ZUR DATENSCHUTZERKLÄRUNG
  E

Ende