Rechtsanwalt und Mietrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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BGB – Bürgerliches Gesetzbuch (Stichwort)

74 Beiträge mit dem Stichwort BGB – Bürgerliches Gesetzbuch
Einleitung

Das BGB enthält in den §§ 535 ff. BGB (2. Buch, 8. Abschnitt, 5. Titel) die grundlegenden mietrechtlichen Regelungen.

Aber auch in den anderen Büchern und Abschnitten des BGB finden sich Regelungen, die bei mietrechtlichen Fragestellungen zu beachten sind.

Gegenstand des Mietvertrages können nach der Konzeption des Gesetzes Grundstücke, Wohnräume, sonstige Räume, zu denen insbesondere Geschäftsräume gehören, eingetragene Schiffe, bewegliche Sachen und Teile von Sachen sowie Tiere, nicht aber Forderungen oder Rechte sein.

Die Miete wird regelmäßig in Geld bestehen.

Grundsätzlich wird zwischen Wohnraummiete und Geschäftsfrau Miete unterschieden.

Die Wohnraummietverhältnisse sind in den §§ 549 ff. BGB ausführlich geregelt. Der Wohnraum stellt den Lebensmittelpunkt des Wohnraummieters dar. Der Wohnraum ist daher für den Mieter von zentraler Bedeutung. Der Wohnraummieter bedarf eines besonderen Schutzes. Demgegenüber müssen aber auch die Rechte des Vermieters gewahrt werden.

Beitragsliste

 

In den folgenden Beiträgen habe ich das BGB erwähnt:



  • Übergabepflicht des Energieausweises bei Vertragsabschluss
    Der Vermieter muss dem Mieter den Energieausweis bzw. eine Kopie davon bei Vertragsabschluss übergeben, § 16 Abs. 1 S 1 i. V. m. 3 EnEV ...... | mehr
  • silberner Gerichtshammer
    Nichtabrechnung von Betriebskostenvorauszahlungen
    Im bestehenden Mietverhältnis über Wohnraum kann der Mieter nicht die Rückzahlung der geleisteten Zahlungen verlangen, er hat aber ein Zurückbehaltungsrecht ...... | mehr
  • silbernes Paragrafensymbol
    Kündigung bei unpünktlicher Mietzahlung durch das Jobcenter
    Eine fristlose Kündigung gemäß § 543 BGB ist im Einzelfall auch bei einer unpünktlichen Mietzahlung durch das Jobcenter möglich. Dies entschied der BGH ...... | mehr
  • blank
    Beleidigungen gegenüber Mitmietern oder dem Vermieter
    Zur Kündigung berechtigen Beleidigungen, wenn sie so schwerwiegend sind, dass dem anderen Teil die Fortsetzung des Vertrages nicht zugemutet werden kann ...... | mehr
  • blank
    Kündbarkeit von Bausparverträgen durch Bausparkassen
    Bausparkassen können zur Zinsersparnis Bausparverträge wirksam kündigen ... Dies entschied der für Bankrecht zuständige Senat des Oberlandesgerichts Koblenz ...... | mehr
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    Kleinreparaturklausel oder Bagatellklausel
    Die formularmäßige Übertragung von Kosten für Kleinreparaturen im Rahmen einer Kleinreparaturklausel ist zulässig, muss aber beschränkt werden ...... | mehr

 
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