§ 560 BGB – Anpassung der Betriebskosten einfach erklärt

§ 560 BGB regelt, wann und unter welchen Voraussetzungen Betriebskosten angepasst werden können. Die Vorschrift betrifft insbesondere die Erhöhung oder Senkung von Betriebskostenvorauszahlungen sowie Änderungen bei Betriebskostenpauschalen.

In der Praxis ist § 560 BGB vor allem bei steigenden Nebenkosten, Anpassungen nach einer Abrechnung und Streit über die Höhe der Vorauszahlungen relevant.

Was regelt § 560 BGB konkret?

• Anpassung von Vorauszahlungen: Nach einer Abrechnung können die Betriebskostenvorauszahlungen angepasst werden.
• Änderung von Pauschalen: Auch vereinbarte Betriebskostenpauschalen können unter bestimmten Voraussetzungen geändert werden.
• Erhöhung und Senkung: Sowohl Vermieter als auch Mieter können eine Anpassung verlangen.

Wann ist § 560 BGB in der Praxis wichtig?

• nach einer Betriebskostenabrechnung
• bei stark gestiegenen Energie- und Nebenkosten
• bei Streit über die Angemessenheit von Vorauszahlungen
• bei Anpassung von Pauschalen im Mietvertrag

Häufige Fragen zu § 560 BGB

Wann darf der Vermieter die Vorauszahlungen erhöhen?
Nach einer ordnungsgemäßen Betriebskostenabrechnung, wenn sich daraus eine höhere Belastung ergibt.

Kann der Mieter eine Senkung verlangen?
Ja, wenn die Vorauszahlungen deutlich zu hoch angesetzt sind.

Muss eine Anpassung begründet werden?
Ja, sie muss sich in der Regel aus der letzten Abrechnung ergeben.

Gilt § 560 BGB auch für Pauschalen?
Ja, allerdings gelten hier besondere Voraussetzungen für Änderungen.