§ 535 Inhalt und Hauptpflichten des Mietvertrags (1) ... Der Vermieter hat die Mietsache dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu … | mehr
§ 536 BGB – Mietminderung bei Sach- und …
(7 Beiträge mit § 536 BGB – Mietminderung bei Sach- und …)
§ 536 Mietminderung bei Sach- und Rechtsmängeln
zur Übersicht BGB
- (1) Hat die Mietsache zur Zeit der Überlassung an den Mieter einen Mangel, der ihre Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufhebt, oder entsteht während der Mietzeit ein solcher Mangel, so ist der Mieter für die Zeit, in der die Tauglichkeit aufgehoben ist, von der Entrichtung der Miete befreit. Für die Zeit, während der die Tauglichkeit gemindert ist, hat er nur eine angemessen herabgesetzte Miete zu entrichten. Eine unerhebliche Minderung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.
- (1a) Für die Dauer von drei Monaten bleibt eine Minderung der Tauglichkeit außer Betracht, soweit diese auf Grund einer Maßnahme eintritt, die einer energetischen Modernisierung nach § 555b Nummer 1 dient.
- (2) Absatz 1 Satz 1 und 2 gilt auch, wenn eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder später wegfällt.
- (3) Wird dem Mieter der vertragsgemäße Gebrauch der Mietsache durch das Recht eines Dritten ganz oder zum Teil entzogen, so gelten die Absätze 1 und 2 entsprechend.
- (4) Bei einem Mietverhältnis über Wohnraum ist eine zum Nachteil des Mieters abweichende Vereinbarung unwirksam.
zur Übersicht BGB
In den folgenden Beiträgen wurde der Paragraf erwähnt:
Fallgruppen von Mängeln: Schimmelpilz, Elektroinstallationen, …
Ein Mangel im Sinne des § 536 Mietminderung bei Sach- und Rechtsmängeln (1) Hat die Mietsache zur Zeit der Überlassung an den Mieter einen Mangel, … | mehr
Duldungspflichten von Mietern – „Bolzplatzentscheidung“ des BGH
Nachträglich erhöhte Geräuschimmissionen, die von einem Nachbargrundstück ausgehen, begründen bei Fehlen anderslautender Beschaffenheitsvereinbarungen grundsätzlich … | mehr
Zum Begriff des Mangels im Mietrecht
Ein Sachmangel im Sinne des § 536 Mietminderung bei Sach- und Rechtsmängeln (1) Hat die Mietsache zur Zeit der Überlassung an den Mieter einen Mangel, der … | mehr
Ende der Mängelbeseitigungspflicht
Es kann fraglich werden, ob die Mängelbeseitigungspflicht des Vermieters über die Beendigung des Mietverhältnisses in dem gekündigten Mietverhältnis bzw. dem … | mehr
Erneuerung, Reinigung und Rückbau des Teppichbodens
Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten zwischen Mieter und Vermieter im Hinblick auf den Bodenbelag der Mietsache. Die nachfolgenden Ausführungen sollen eine erste … | mehr
Mietminderung und Schadenersatz bei Mängeln der Mietsache
Die grundlegenden Vorschriften zur Mietminderung und zum Schadenersatz sind in § 536 BGB Mietminderung bei Sach- und Rechtsmängeln (1) Hat die Mietsache zur Zeit … | mehr