Eine Formularklausel, die dem Mieter einer unrenoviert oder renovierungsbedürftig übergebenen Wohnung die Schönheitsreparaturen ohne angemessenen Ausgleich auferlegt, ist … | mehr
§ 307 BGB – Inhaltskontrolle
(7 Beiträge mit dem Stichwort § 307 BGB – Inhaltskontrolle)Der Kündigungsverzicht im Mietrecht
Gemäß § 573c Fristen der ordentlichen Kündigung (1) Die Kündigung ist spätestens am dritten Werktag eines Kalendermonats... (Link: … | mehr
Schönheitsreparaturen in der Rechtsprechung des BGH
Die Durchführung von Schönheitsreparaturen ist Teil der Instandhaltungspflicht und obliegt "eigentlich" nach der gesetzlichen Ausgangsregelung in § 535 Inhalt und … | mehr
Zur Haltung von Katzen in Mietwohnungen
Eine Allgemeine Geschäftsbedingung in einem Mietvertrag über Wohnräume, die den Mieter verpflichtet, keine Hunde und Katzen zu halten ist wegen unangemessener … | mehr
Farbvorgabe „weiß“ im Mietvertrag ist unzulässig
Die Farbvorgabe "weiß" zur Auszugsrenovierung im Mietvertrag ist gemäß § 307 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2 BGB unwirksam. Der BGH bestätigte in einem Link: … | mehr
Schönheitsreparaturen und Endrenovierungsarbeiten
Beispielhaft werden nachfolgend die Leitsätze von drei Urteilen des BGH zur Wirksamkeit/Unwirksamkeit beim Zusammentreffen von Formularklauseln und … | mehr
Tierhaltung und Mietvertrag – ist ein Ausschluss möglich?
Immer wieder ist das Thema "Tierhaltung" in der Mietwohnung Gegenstand von Streitigkeiten. Dies betrifft insbesondere Hunde und Katzen. Es haben sich einige Grundregeln … | mehr