BGB – Bürgerliches Gesetzbuch

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Einleitung

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist das zentrale Gesetz des deutschen Zivilrechts. Es regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen und bildet damit auch die Grundlage des gesamten Mietrechts.

Die grundlegenden mietrechtlichen Regelungen finden sich in den § 535 BGB ff. BGB (2. Buch, 8. Abschnitt, 5. Titel). Daneben enthalten auch andere Bücher und Abschnitte des BGB Vorschriften, die bei mietrechtlichen Fragestellungen zu beachten sind, etwa zu Fristen, Verjährung, Vertretung, Leistungsstörungen oder Treu und Glauben.

Historische Entwicklung

Das BGB trat am 1. Januar 1900 in Kraft. Es vereinheitlichte das bis dahin zersplitterte Privatrecht und gilt bis heute als systematisch aufgebautes Kodifikationswerk.

Seit seinem Inkrafttreten wurde das BGB vielfach reformiert. Besonders bedeutsam waren unter anderem die Schuldrechtsmodernisierung 2002, zahlreiche mietrechtliche Reformgesetze sowie Anpassungen im Verbraucherrecht. Trotz dieser Änderungen ist die Grundstruktur des Gesetzes erhalten geblieben.

Aufbau & Systematik

Das BGB ist in fünf Bücher gegliedert:

Allgemeiner Teil – Personen, Rechtsgeschäfte, Fristen, Verjährung, Schuldrecht – Allgemeiner und Besonderer Teil (u. a. Mietrecht)
Schuldrecht – Allgemeiner und Besonderer Teil (u. a. Mietrecht)
Sachenrecht – Eigentum, Besitz, Sicherungsrechte
Familienrecht
Erbrecht

Das Mietrecht ist im Besonderen Teil des Schuldrechts geregelt (§ 535 BGB ff. BGB). Gegenstand eines Mietvertrages können nach der Konzeption des Gesetzes insbesondere Grundstücke, Wohnräume und sonstige Räume (z. B. Geschäftsräume) sowie bewegliche Sachen, Teile von Sachen und auch Tiere sein. Nicht Gegenstand einer Miete sind demgegenüber Forderungen oder Rechte.

Die Miete wird regelmäßig in Geld geschuldet. In der Praxis wird vor allem zwischen Wohnraummiete und Geschäftsraummiete unterschieden.

Bedeutung im Mietrecht

Im Mietverhältnis regelt § 535 BGB die Hauptpflichten von Vermieter und Mieter. Die Wohnraummietverhältnisse sind in den § 549 BGB ff. BGB ausführlich geregelt. Der Wohnraum stellt den Lebensmittelpunkt des Mieters dar und ist daher für ihn von zentraler Bedeutung. Deshalb enthält das Gesetz für die Wohnraummiete besondere Schutzvorschriften. Zugleich müssen aber auch die berechtigten Interessen des Vermieters gewahrt bleiben.

Weitere typische mietrechtliche Regelungsbereiche im BGB sind beispielsweise:

§ 556 BGB – Vereinbarungen über Betriebskosten
§ 536 BGB – Mietminderung bei Mängeln
§ 573 BGB – Ordentliche Kündigung des Vermieters

Auch allgemeine Vorschriften des BGB sind in mietrechtlichen Fällen häufig maßgeblich, etwa:

§ 242 BGB – Treu und Glauben
§ 280 BGB – Schadensersatz wegen Pflichtverletzung
§ 286 BGB – Verzug
§ 387 BGB – Aufrechnung
§ 195 BGB – Regelmäßige Verjährungsfrist

Das BGB bildet damit das rechtliche Fundament nahezu aller mietrechtlichen Streitigkeiten.

Wichtige Vorschriften (Schnelleinstieg)

§ 535 BGB – Inhalt und Hauptpflichten des Mietvertrags
§ 549 BGB – Anwendungsbereich der Wohnraummiete
§ 556 BGB – Vereinbarungen über Betriebskosten
§ 536 BGB – Mietminderung bei Mängeln
§ 573 BGB – Ordentliche Kündigung des Vermieters

Beitragsliste

In den folgenden Beiträgen habe ich das BGB erwähnt: